Donnerstag, 19. Juli 2018

So geht Zensur auf Facebook

Facebook sperrt schon mal den Zugang zu meiner Webseite. Das sind Rechtsbrüche ohne Ende. Fakten und Berichte über Facebook werden unterdrückt. 

Facebook wird immer dreister: Rechtsbruch am laufenden Band !

Der Bericht "Facebook verliert vor dem OLG München"
soll angeblich gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen:







































































Ich bin gespannt wie es weitergeht.

Wenn ich einer Sammelklage gegen Facebook beitreten kann, werde ich das tun.

Facebook verliert vor dem OLG München

Mit dem OLG München hat jetzt das erste mal auch ein deutsches Oberlandesgericht gegen Facebook entschieden. In der Sache ging es um ein Zitat des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán:
„’Wir betrachten  diese Menschen nicht als muslimische Flüchtlinge. Wir betrachten sie als muslimische Invasoren. Um aus Syrien in Ungarn einzutreffen, muss man vier Länder durchqueren. Die Menschen rennen nicht um ihr Leben, sondern suchen ein besseres Leen. Die Flüchtlinge hätten vorher um ihre Aufnahme bitten sollen, stattdessen aber haben sie die Grenze illegal durchbrochen. Das war keine Flüchtlingswelle, das war eine Invasion. Ich habe nie verstanden, wie in einem Land wie Deutschland das Chaos, die Anarchie und das illegale Überschreiten von Grenzen als etwas Gutes gefeiert werden konnte’.
Orbán Viktor – Wer gibt dem Mann ein LIKE?”
Facebook sperrte den Nutzer umgehend und löschte den Beitrag – immerhin das Zitat eines EU-Regierungschefs – wegen “Hassrede.
Hier der Bericht der Kanzlei für Meinungsfreiheit!

Inzwischen sieht es so aus:


Facebook lässt überhaupt keine Auskünfte und Einsprüche mehr zu. Rechtsbruch am laufenden Band. Ich kann nur hoffen, dass Herr Dr. Stahl und andere Rechtsanwälte dagegen vorgehen und die Drahtzieher und Hintermänner dieser Menschenrechtsverletzungen eines Tages ihrer gerechten Strafe zugeführt werden. 

Facebook-Sperre durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten: Eine willkürliche, anlasslose Sperre von der Kommentarfunktion ist durch die Redaktionen der Rundfunkanstalten nicht zulässig.

REPGOW, die bekannte Kanzlei für Meinungsfreiheit berichtet, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten - entgegen deren Auffassung - gleichwohl an die Grundrechte und damit an die in Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG verfassungsrechtlich geschützte Meinungsfreiheit gebunden sind.

"Eine willkürliche, anlasslose Sperre von der Kommentarfunktion ist durch die Redaktionen der Rundfunkanstalten nicht zulässig. Sollten Sie auf Grund eines Ihrer Beiträge von der Kommentarfunktion bei solchen Facebook-Auftritten gesperrt worden sein, empfiehlt es sich, dagegen gerichtlich vorzugehen."

Hier ist der komplette Bericht der Kanzlei!

Sonntag, 15. Juli 2018

Was ist Islamkritik und Hass-Sprache?

Eine der häufigsten Sperr- und Löschgründe auf Facebook ist das Teilen islamkritischer Inhalte. Egal ob Bilder oder Texte - wer sich kritisch gegenüber dem Islam äußert, geht ein hohes Risiko ein, Facebook 30 Tage lang nicht benutzen zu dürfen.

Doch dieser einseitige Schutz für eine Religionsgemeinschaft ist weder mit deutschem Recht noch mit den Nutzungsbedingungen von Facebook vereinbar.



Hamed Abdel-Samad | Islam und Islamkritik (NZZ Standpunkte 2017)

Der Ägypter Hamed Abdel-Samad wurde 1972 in eine streng religiöse Familie hinein geboren und war als Student Mitglied der radikal-islamischen Muslimbruderschaft. Mit der Auswanderung nach Deutschland ging er den Weg der Selbstaufklärung. Er begann die Probleme seiner Herkunftswelt im Horizont der Religion zu begreifen. Heute ist er ein profilierter Kritiker des Islamismus wie des Islam. Angesichts des grassierenden dschihadistischen Terrors diagnostiziert Abdel-Samad eine Gewaltbereitschaft, die im Koran selber durch die Verbindung von Religionsstiftung und Machtpolitik angelegt sei. Er hält es an der Zeit, das Buch einer neuen Lesart zuzuführen.